Was Bedeutet hu

UE ("HU")

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Wichtigkeit des Wortlauts "HU neu" im Autokaufvertrag

In einem jüngeren Gerichtsurteil (Urteil vom 15.04.2015, Az.: VIII ZR 80/14) hat sich der BGH mit der Fragestellung auseinandergesetzt, welche (rechtliche) Aussage die Bezeichnung "HU neu" in einem Autokaufvertrag hat: Fakten: Die Klägerin hat einen Gebrauchtwagen bei einem Autohändler gekauft. Die Kaufvereinbarung beinhaltete den Vermerk "HU neu" unter der Überschrift "Zubehör/Sonderausstattung".

An dem Tag, an dem das Fahrzeug gekauft wurde, erfolgte die Hauptprüfung durch den TÜV. In diesem Fall hat der Besteller den Vertragsrücktritt wegen Arglist, alternativ den Vertragsrücktritt erklärt. Beurteilung: Allein die bloße Verlässlichkeit des TÜV-Gutachtens ohne ausreichende Sichtkontrolle ist nach Ansicht des BGH nicht "mit arglistigem Verheimlichen gleichzusetzen".

Nichtsdestotrotz gab der BGH dem Besteller das Recht und bestätigte den vom Besteller erklärte Widerruf des Kaufvertrages. Schreibe ein Autohändler einen Begriff wie "HU neu" in den Verkaufsvertrag eines gebrauchten Autos, so muss das Fahrzeug auch verkehrstauglich sein, so der Bundesgerichtshof. Die Tatsache, dass das Fahrzeug eine Vignette vom TÜV bekommen hat, reicht dafür nicht aus.

Der Besteller war nach Auffassung des BGH auch ohne Setzung einer Frist zur Mängelbeseitigung vom Vertrag zurückzutreten. Vom Vertrag kann der Besteller prinzipiell nur bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zurücktreten. 2. Ausgenommen hiervon ist jedoch, wenn die Erfüllung für den Besteller zumutbar ist. Hinweis: Für einen im Verkaufsvertrag aufgeführten Nachtrag " TÜV new " ist nichts anderes zu beachten.

Ungeachtet der entsprechenden Informationen über HU oder TÜV in Verkaufsverträgen ist jedoch eine gewisse Zurückhaltung geboten. Auch wenn das Fahrzeug - wie im aktuellen Falle - gerade eine neue Marke erhalten hat.